Info  

Samstag, 20 Oktober 2018
  Navigation I Minimize Window
   
     
 
Start
Minimize Window
 

 
Politik & Gesellschaft
Telekommunikationsüberwachung bei Journalisten
Mittwoch, 14 Dezember 2011
Sicherheit vor Pressefreiheit - Telekommunikationsüberwachung bei Journalisten sei „verfassungsgemäß“

Hamburg. Die Hausjuristen des Journalistenzentrum Deutschland haben die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 07.12.2011 geprüft, welches die Vorschriften zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom 21. Dezember 2007 in seinem Beschluss vom 12. Oktober 2011 (Az. 2 BvR 236/08) für verfassungskonform erklärt. Mit dieser Entscheidung wurde festgestellt, dass der Gesetzgeber nicht verpflichtet sei, Journalisten denselben Schutz als Träger von Berufsgeheimnissen zu gewähren wie etwa Abgeordneten, Geistlichen oder Rechtsanwälten.
weiter…
Stellungnahme zur offensichtlichen Finanzierungslücke der A33
Dienstag, 13 Dezember 2011
Stellungnahme von Ortwin Goldbeck, Präsident der IHK Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen, zur offensichtlichen Finanzierungslücke der A 33:

„Die ostwestfälische Wirtschaft ist entsetzt von der Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium, dass die Finanzierung des Lückenschlusses der A 33 zwischen Halle und Borgholzhausen offensichtlich infrage gestellt ist. Die bisherigen Aussagen, die Maßnahme sei im Bundesverkehrswegeplan mit der höchsten Priorität eingeplant und durchfinanziert, ist somit offensichtlich Makulatur. Der volkswirtschaftliche Nutzen der A 33 kommt aber erst mit der kompletten Fertigstellung zum Tragen.
weiter…
GdP fordert ein Ende der Saufgelage im öffentlichen Nahverkehr
Dienstag, 13 Dezember 2011
München/ Hilden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) - Bezirk Bundespolizei fordert endlich mehr politische Unterstützung, um gezielt gegen betrunkene Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr vorgehen zu können. Erst am vergangenen Wochenende war es in München zu regelrechten Alkoholexzessen in der S-Bahn gekommen.
weiter…
Bundespolizisten kommen nicht aus den Stiefeln und gehen auf dem Zahnfleisch!
Mittwoch, 07 Dezember 2011
Berlin/Hilden: Gerade haben die Einsatzkräfte der Bundespolizei den längsten Castoreinsatz aller Zeiten mit harten Auseinandersetzungen mit Streckenblockierern beendet, da geht es schon in die nächsten Einsätze. Der Schutz der Afghanistankonferenz in Bonn steht ebenso auf der Tagesordnung wie ein Fußballwochenende mit einer ganzen Reihe von Begegnungen mit gewaltbereiten und destruktiven sogenannten Fußballfans.
weiter…
Städte orientieren sich um – kein Streusalz von K+S
Donnerstag, 07 Oktober 2010
Werraversalzung. Bei der Suche nach einem vom Kalihersteller K+S unabhängigen Streusalzhersteller sind Mitgliedskommunen der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. fündig geworden. Sie beziehen künftig ihr Streusalz von einer bundesweit ausliefernden Vertriebsfirma, deren Salz nicht aus K+S-Gruben stammt.
weiter…

<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 Nächste > Ende >>


Ergebnisse 28 - 36 von 47

Site Sponsors


Partnerseiten


 
 
© 2005 Public Web | All rights reserved | Powered by 1MediaDesign
 
  Navigation II Minimize Window
 
Verzeichnisse
Branche
Web
RSS-News
Neuste News direkt auf Ihren Desktop
RSS